Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im Riederwald
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Etatanregung vom 22.01.2018, EA 79 entstanden aus Vorlage: OF 317/11 vom 10.01.2018
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im Riederwald Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Für den weiteren Betrieb des Licht- und Luftbades im Riederwald werden die nötigen Mittel in den Haushalt 2018 eingestellt.
- Es werden 30.000 Euro für die technische Erneuerung der Wasserspiele sowie für die Sanierung der Toilettenanlagen bereitgestellt. Begründung: Seitdem sich die Stadt Frankfurt am Main aus dem Betrieb des Licht- und Luftbades im Riederwald verabschiedet hat, wird das Gelände ehrenamtlich vom Verein Liluba e. V. betreut. Mit tatkräftigem Einsatz werden zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendliche in den Sommermonaten organisiert. Die technischen Anlagen der Wasserspiele und der Toilettenanlage müssen ebenfalls dringend saniert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2018OFOF 317/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. Januar 2018Sie sind hierEAEA 79Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Licht- und Luftbades im RiederwaldEtatanregung
- 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1351Sanierung des Licht- und Luftbades im RiederwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0