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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Mittel für Krabbelstubenplätze im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: EA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 77 entstanden aus Vorlage: OF 401/11 vom 03.01.2010

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Mittel für Krabbelstubenplätze im Ortsbezirk 11 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Anzahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren insbesondere in Fechenheim deutlich mit dem Ziel zu erhöhen, ein deckendes Betreuungsangebot anzuvisieren.

Begründung: Der Ortsbezirk benötigt dringend weitere Plätze im Bereich der Kinderbetreuung Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2010OFOF 401/11Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Mittel für Krabbelstuben-Plätze im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 77Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Mittel für Krabbelstubenplätze im Ortsbezirk 11
    Etatanregung
  3. 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 641Mittel für Krabbelstubenplätze im Ortsbezirk 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 43 · 08.02.2010
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage EA 77 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 27 · 08.03.2010
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage EA 77 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 78
Erledigt
Die Vorlage EA 77 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 4

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