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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II

Vorlagentyp: EA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 22.03.2012, EA 76 entstanden aus Vorlage: OF 149/8 vom 06.03.2012

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II werden ausreichend Mittel in der Produktgruppe 20.01 in den Haushalt 2012 eingestellt.

Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II in einem schlechten Zustand. Insbesondere die Außenfassaden müssen endlich saniert werden, da in einigen Bereichen häufig die Platten (Kacheln) entfernt werden mussten, weil sie sich gelockert hatten und damit Unfallgefahr bestand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2012OFOF 149/8Haushalt 2012 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. März 2012Sie sind hier
    EAEA 76Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II
    Etatanregung
  3. 30. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1127Mittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 47
Erledigt
Die Vorlage EA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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