Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen -…
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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellen
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Etatanregung vom 28.11.2006, EA 75
entstanden aus Vorlage: OF 249/6 vom 12.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlie ß en:
Aus dem Programm "Grüne Räume“ werden 70.000 Euro für die Aufwertung der Beete auf der Straße Alt-Schwanheim und die Umgestaltung des Rondells und der Grünfläche am Eingangsbereich Schwanheim/Rheinlandstra ß e zur Straße Alt-Schwanheim in den Haushalt eingestellt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2006OFOF 249/6Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001389 Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 75Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellenEtatanregung
- 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 821Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)