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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen -…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellen

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 75

entstanden aus Vorlage: OF 249/6 vom 12.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlie ß en:

Aus dem Programm "Grüne Räume“ werden 70.000 Euro für die Aufwertung der Beete auf der Straße Alt-Schwanheim und die Umgestaltung des Rondells und der Grünfläche am Eingangsbereich Schwanheim/Rheinlandstra ß e zur Straße Alt-Schwanheim in den Haushalt eingestellt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2006OFOF 249/6Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001389 Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 75Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellen
    Etatanregung
  3. 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 821Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Position: 5.001397 Grüne räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm Mittel für die Verschönerung der Straße Alt-Schwanheim bereitstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 58
Erledigt
Die Vorlage EA 75 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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