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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Belages der Helmut-Sittler-Promenade

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Sanierung des Belages der Helmut-Sittler-Promenade wird vorgeschlagen, um die Sicherheit und Zugänglichkeit für ältere Bürger zu verbessern. Der Belag ist stark beschädigt und stellt ein Risiko für die Fußgänger dar. Die notwendigen Mittel sollen im Haushalt 2020/2021 bereitgestellt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Für die Sanierung der Belagoberfläche der Helmut-Sittler-Promenade werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/2021 eingestellt.

Begründung

Der Belag ist durch die starke Nutzung der Promenade durch Fahrräder, Mofas und Motorräder sowie kleine Fahrzeuge bereits derart in Mitleidenschaft gezogen worden, dass insbesondere ältere Bürger, aufgrund der tiefen Spurrillen und zum Teil herausgebrochenen Flächen, Probleme beim Spazierengehen haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2020OFOF 676/11Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Belages der Helmut-Sittler-PromenadeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 73Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Belages der Helmut-Sittler-Promenade
    Etatanregung
  3. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1163Sanierung des Belages der Helmut-Sittler-PromenadeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 62
Erledigt
Die Vorlage EA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDP
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten), LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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