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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Westanbindung Fechenheims per Stadt-/Straßenbahn über Verlängerung der Trasse der B.448

Vorlagentyp: EA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 73 entstanden aus Vorlage: OF 397/11 vom 03.01.2010

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Westanbindung Fechenheims per Stadt-/Straßenbahn über Verlängerung der Trasse der B 448 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden in den Haushalt 2010/2011 ausreichend Mittel für die Planung der Westanbindung Fechenheims per Stadt-/Straßenbahn eingestellt.

Begründung: Die Westandbindung Fechenheims mit Verkehrsträgern des ÖPNV ist nach wie vor unzureichend. Darüber hinweg täuscht auch nicht die Tatsache, dass angebotene Busverbindungen nicht ausreichend genutzt werden. Vielmehr ist daraus zu schließen, dass diese Verkehrsmittel wegen ihres schlechten Angebots hinsichtlich Zuverlässigkeit und Regelmäßigkeit nicht angenommen werden. Allein das Gewerbegebiet Karl-Benz-Straße hat 4.000 Arbeitsplätze. Deren Arbeitnehmer nutzen zurzeit hauptsächlich den privaten PKW um ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Auch für die Wohnbevölkerung im Süden Fechenheims (Konstanzer Straße, Dieburger Straße, Starkenburger Straße) sind die leistungsfähigen Verkehrsmittel des ÖPNV nur schlecht zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2010OFOF 397/11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Westanbindung Fechenheims per Stadt-/Straßenbahn über Verlängerung der Trasse der B.448Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 73Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Westanbindung Fechenheims per Stadt-/Straßenbahn über Verlängerung der Trasse der B.448
    Etatanregung
  3. 9. August 2010Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1078Westanbindung Fechenheim per Stadt-/Straßenbahn über Verlängerung der Trasse der B 448Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 64
Erledigt
Die Vorlage EA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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