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Verwaltungshaushalt 1996 UA 6100, HSt 638100 Städtebauliche Gestaltungsplanung

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 05.03.1996, EA 73 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.02.1996, OF 378 /10

Betreff: Verwaltungshaushalt 1996 UA 6100, HSt 638100 Städtebauliche Gestaltungsplanung Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Für die Bereitstellung von Planungsmitteln als Grundlage für eine städtebauliche Gestaltungsplanung sind 150.000 DM einzusetzen, und zwar für den Bereich Alt-Eckenheim innerhalb des Quartiers Sigmund-Freud-Straße, Steinkleestraße, Egelthaler Straße und Hügelstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 1996OFOF 378/10Vermögenshaushalt 1996 UA 6100, HSt 638100 Städtebauliche GestaltungsplanungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. März 1996Sie sind hier
    EAEA 73Verwaltungshaushalt 1996 UA 6100, HSt 638100 Städtebauliche Gestaltungsplanung
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 29.04.1996
TO I, TOP 21
Erledigt
Die Vorlage EA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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