Verwaltungshaushalt 1996 UA 6100, HSt 638100 Städtebauliche Gestaltungsplanung
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Neues zu Steinkleestraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 05.03.1996, EA 73 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.02.1996, OF 378 /10
Betreff: Verwaltungshaushalt 1996 UA 6100, HSt 638100 Städtebauliche Gestaltungsplanung Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Für die Bereitstellung von Planungsmitteln als Grundlage für eine städtebauliche Gestaltungsplanung sind 150.000 DM einzusetzen, und zwar für den Bereich Alt-Eckenheim innerhalb des Quartiers Sigmund-Freud-Straße, Steinkleestraße, Egelthaler Straße und Hügelstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 30.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 1996OFOF 378/10Vermögenshaushalt 1996 UA 6100, HSt 638100 Städtebauliche GestaltungsplanungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 1996Sie sind hierEAEA 73Verwaltungshaushalt 1996 UA 6100, HSt 638100 Städtebauliche GestaltungsplanungEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)