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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Etatanregung sieht vor, die Finanzierung für die provisorische Schulkantine und die Erweiterung der Heinrich-Kromer-Schule für die Jahre 2024 und 2025 sicherzustellen. Dies ist notwendig, da die Schule nicht über ausreichende Räumlichkeiten verfügt und eine Ganztagsbetreuung anbieten möchte.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Für die provisorische Schulkantine und die längst überfällige Erweiterung der Heinrich-Kromer-Schule wird für die Jahre 2024 und 2025 eine hinreichende Finanzierung eingestellt.

Begründung

Im September 2020 berichtete der Magistrat, dass die Schulleitung der Heinrich-Kromer-Schule Anfang des gleichen Jahres über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Abbildbarkeit einer fünfzügigen Grundschule informiert wurde. Seit mehreren Jahren ist die Heinrich-Kromer-Schule bereits eine fünfzügige Grundschule. Jedoch verfügt die Schule nicht über hinreichende Räumlichkeiten und auch nicht über eine Schulkantine. Die Schule möchte eine Ganztagsbetreuung anbieten, arbeitet auch an einem Konzept hierfür und könnte 2024 beginnen. Jedoch fehlt der Heinrich-Kromer-Schule die hierfür zwingend notwendige Schulkantine. Eine Erweiterung der Kapazitäten und eine Ganztagsbetreuung sind für diesen Schulbezirk auch aus sozialen Gründen absolut dringend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2024OFOF 412/8Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Finanzierung der Erweiterungen der Heinrich-Kromer Schule sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. April 2024Sie sind hier
    EAEA 72Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Finanzierung der Erweiterungen der Heinrich-KromerSchule sicherstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2024 412 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 65
Abgelehnt
Die Vorlage EA 72 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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