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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Bolzplatzes des Spielplatzes Fechenheim Konstanzer Straße/Bodenseestraße

Vorlagentyp: EA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2018, EA 71 entstanden aus Vorlage: OF 302/11 vom 01.01.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Bolzplatzes des Spielplatzes Fechenheim Konstanzer Straße/Bodenseestraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden für die Sanierung des Bolzplatzes bzw. des Oberflächenbelages - Beseitigung der Senken und der dadurch entstehenden und nicht abfließenden Wasserflächen bei Niederschlägen - ausreichend Mittel eingestellt.

Begründung: Die Spielfläche des Bolzplatzes auf dem Spielplatz in der Konstanzer Straße/Bodenseestraße wird umfangreich genutzt. Eine Wiederherstellung dieser Fläche ist deshalb äußerst dringlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2018OFOF 302/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Bolzplazes des Spielplatzes Fechenheim Konstanzer Straße/BodenseestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 71Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Bolzplatzes des Spielplatzes Fechenheim Konstanzer Straße/Bodenseestraße
    Etatanregung
  3. 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1325Sanierung des Bolzplatzes des Spielplatzes Fechenheim Konstanzer Straße/BodenseestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage EA 71 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
FDP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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