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Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler Straße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 05.03.1996, EA 71 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.02.1996, OF 376 /10

Betreff: Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler Straße Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1996 sind Planungskosten (circa 50.000 DM) als Grundlage für eine unbedingt notwendige Sanierung des Bürgersteiges Egelthaler Straße, nördliche Seite, einschließlich des Kreuzungsbereiches Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße einzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 24.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 1996OFOF 376/10Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. März 1996Sie sind hier
    EAEA 71Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 71 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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