Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler Straße
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Neues zu Engelthaler Straße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 05.03.1996, EA 71 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.02.1996, OF 376 /10
Betreff: Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler Straße Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1996 sind Planungskosten (circa 50.000 DM) als Grundlage für eine unbedingt notwendige Sanierung des Bürgersteiges Egelthaler Straße, nördliche Seite, einschließlich des Kreuzungsbereiches Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße einzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 24.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 1996OFOF 376/10Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 1996Sie sind hierEAEA 71Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Sanierung Bürgersteig Engelthaler StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)