Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die Erweiterung zur Sechszügigkeit der Ziehenschule mit Abriss und Neubau eines Klassentrakts und der Sporthalle im Haushalt vorzuziehen und zügig umzusetzen. Dies ist notwendig, da der bestehende Bau aus den Siebzigerjahren nicht mehr den heutigen Vorschriften entspricht und die Unterrichtsbedingungen erheblich beeinträchtigt sind.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Erweiterung zur Sechszügigkeit mit Abriss und Neubau eines Klassentrakts und der Sporthalle ist im Haushalt vorzuziehen und zügig umzusetzen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend den Planungsstand Ziehenschule dem Ortsbeirat 9 vorzustellen.
Begründung
Seit Jahren steht der Abriss und Neubau eines Klassentrakts der Ziehenschule auf dem Programm. Im Haushaltsplan 2013 waren für 2013 bis 2016 bereits 29.188.000 Euro eingestellt, auch im Haushalt 2014 waren 29.188.000 Euro eingestellt. Im Doppelhaushalt 2015 bis 2016 sind für 2017 und 2018 zusammen 30.147.000 Euro eingestellt. Es ist folglich seit Langem bekannt, dass ein Neubau unbedingt erforderlich ist. Es handelt sich um einen Bau aus den Siebzigerjahren, die Raumgrößen entsprechen nicht mehr den heutigen Vorschriften, außerdem sind die Räume nicht schallisoliert, der Unterricht wird von Geräuschen aus der Nachbarklasse/den Nachbarklassen gestört. Die Fenster schließen nicht mehr richtig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2023OFOF 518/9Haushalt 2023 Ziehenschule: Erweiterung zur Sechszügigkeit, Abriss und Neubau eines Klassentrakts und der Sporthalle inkl. Auslagerung - vorziehenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. April 2023Sie sind hierEAEA 70Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule: Erweiterung zur Sechszügigkeit, Abriss und Neubau eines Klassentrakts und der Sporthalle inkl. Auslagerung vorziehenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2023 303 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)