Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Fitnessanlage im Licht- und Luftbad Riederwald
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Etatanregung vom 22.01.2018, EA 66 entstanden aus Vorlage: OF 297/11 vom 21.12.2017
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Fitnessanlage im Licht- und Luftbad Riederwald Vorgang: EA 260/13 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um auf dem Gelände des Licht- und Luftbades Riederwald eine Fitnessanlage im Rahmen des Programms "Senioren-Freiräume" aufzustellen, die gegebenenfalls auch generationsübergreifend genutzt werden kann. Der Standort innerhalb des Licht- und Luftbades wurde bereits festgelegt.
Begründung: Bereits 2013 wurde die EA 260 eingebracht und 2014 mit der Stellungnahme vom 17.03.2014, ST 381, positiv beschieden. Eine Realisierung des Vorhabens sollte nun in 2018 erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. September 2013EAEA 260Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Seniorenfitnessanlage im Licht- und Luftbad RiederwaldEtatanregung
- 30. September 2013OFOF 210/11Haushalt 2014 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Seniorenfitnessanlage im Licht- und Luftbad RiederwaldOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. März 2014STST 381Seniorenfitnessanlage im Licht- und Luftbad RiederwaldStellungnahme
- 21. Dezember 2017OFOF 297/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Seniorenfitnessanlage im Licht- und Luftbad RiederwaldOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2018Sie sind hierEAEA 66Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Fitnessanlage im Licht- und Luftbad RiederwaldEtatanregung
- 25. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 247 WochenSTST 1154Fitnessanlage im Licht- und Luftbad RiederwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0