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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, finanzielle Mittel für die Planung der Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof im Haushalt 2022 bereitzustellen. Dies soll die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr verbessern und Synergieeffekte mit der Planung der Regionaltangente West nutzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Es werden ausreichend finanzielle Mittel zum Planen der Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof in den Haushalt 2022 eingestellt .

Die Planungen für die RTW dürfen von der Umsetzung nicht beeinträchtigt werden.

Begründung

Mit der Planung der Regionaltangente West sind auch Untersuchungen zur Anbindung der Straßenbahnlinie 11 erfolgt. Zur baulichen Umsetzung sollen jetzt ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit beide Bauprojekte zusammen erfolgen und so auch Synergieeffekte genutzt werden können. Die Anbindung der Straßenbahn an den Bahnhof Höchst und den Busbahnhof verbessert das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs für die westlichen Stadtteile erheblich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2022OFOF 368/6Haushalt 2022 Höchst: Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster BahnhofOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. März 2022Sie sind hier
    EAEA 65Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Höchst: Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2022 31 Mio € — preisbereinigt -60 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 74
Abgelehnt
Die Vorlage EA 65 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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