Investitionsprogramm 2000 bis 2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Entgegen der Antwort des Magistrats (Aktenzeichen 61.C 11 Gr/Sü) auf die OM 1021 vom 20.04.1999 verweist der Ortsbeirat 6 auf die OA 1082 vom 17.08.1999 in Übereinstimmung mit dem Umlandverband. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 90 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 14.09.1999, EA 65
entstanden aus Vorlage: OF 740/6 vom 06.09.1999
Betreff:
Investitionsprogramm 2000 bis 2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Im Investitionsprogramm sind Mittel für den Bau und im Haushalt Planungsmittel für die Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim vorzusehen.
Begründung:
Entgegen der Antwort des Magistrats (Aktenzeichen 61.C 11 Gr/Sü) auf die OM 1021 vom 20.04.1999 verweist der Ortsbeirat 6 auf die OA 1082 vom 17.08.1999 in Übereinstimmung mit dem Umlandverband.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 1999OFOF 740/6Investitionsprogramm 2000 - 2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. September 1999Sie sind hierEAEA 65Investitionsprogramm 2000 bis 2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimEtatanregung
- 17. Juli 2000Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 524Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Investitionsprogramm 2000-2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neuMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)