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Investitionsprogramm 2000 bis 2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim

Vorlagentyp: EA
45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Entgegen der Antwort des Magistrats (Aktenzeichen 61.C 11 Gr/Sü) auf die OM 1021 vom 20.04.1999 verweist der Ortsbeirat 6 auf die OA 1082 vom 17.08.1999 in Übereinstimmung mit dem Umlandverband. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2000, B 524 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 90 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 14.09.1999, EA 65

entstanden aus Vorlage: OF 740/6 vom 06.09.1999

Betreff:

Investitionsprogramm 2000 bis 2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Im Investitionsprogramm sind Mittel für den Bau und im Haushalt Planungsmittel für die Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim vorzusehen.

Begründung:

Entgegen der Antwort des Magistrats (Aktenzeichen 61.C 11 Gr/Sü) auf die OM 1021 vom 20.04.1999 verweist der Ortsbeirat 6 auf die OA 1082 vom 17.08.1999 in Übereinstimmung mit dem Umlandverband.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 1999OFOF 740/6Investitionsprogramm 2000 - 2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    EAEA 65Investitionsprogramm 2000 bis 2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim
    Etatanregung
  3. 17. Juli 2000Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 524Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Investitionsprogramm 2000-2004 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neuMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 90
Angenommen
Der Vorlage EA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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