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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Installation einer sensorgesteuerten LED-Beleuchtung auf dem Radweg zwischen…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Installation einer sensorgesteuerten LED-Beleuchtung auf dem Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Installation einer sensorgesteuerten LED-Beleuchtung auf dem Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach wird vorgeschlagen. Diese Maßnahme dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit während der Abendstunden und in der dunklen Jahreszeit und unterstützt die Nahmobilitätsinfrastruktur in den Stadtteilen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Antrag

In den Haushalt 2026 werden ausreichend Mittel für die Installation einer sensorgesteuerten LED-Beleuchtung auf dem Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach eingestellt.

Begründung

Der Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach sollte beleuchtet sein, um die Nutzung in den Abendstunden, aber auch in der dunklen und nassen Jahreszeit zu ermöglichen. Der Radweg ist eine wichtige Schulwegverbindung von Nieder-Erlenbach an die weiterführende Otto-Hahn-Schule und die U-Bahn-Station in Nieder-Eschbach, auch andersherum zu weiterführenden Anna-Schmidt-Schule. Eine Beleuchtung würde gewährleisten, dass der Radweg auch im Herbst und Winter und in den Abendstunden genutzt werden kann. Dies wäre außerdem ein wichtiger Beitrag für die Nahmobilitätsinfrastruktur in den Stadtteilen. Die Beleuchtung könnte bedarfsgerecht erfolgen, also geht erst an, wenn sich ein Radfahrer oder Fußgänger nähert. Ggf. kann die Beleuchtung mit Fotovoltaik betrieben werden (vgl. beispielhaft den Rad- und Fußweg zwischen Gronau und der Kernstadt Bad Vilbel).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2025OFOF 388/15Haushalt 2026 Installation einer sensorgesteuerten LEDBeleuchtung auf dem Radweg zwischen NiederEschbach und NiederErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2025Sie sind hier
    EAEA 64Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Installation einer sensorgesteuerten LEDBeleuchtung auf dem Radweg zwischen NiederEschbach und NiederErlenbach
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 59
Abgelehnt
Die Vorlage EA 64 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme mit der Maßgabe, dass das Wort "sensorgesteuerten" gestrichen wird); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 64 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTIONAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme mit der Maßgabe, dass das Wort "sensorgesteuerten" gestrichen wird)

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