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Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515000 Sofortige Grunderneuerung der Klosterhofstraße in Zeilsheim

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In. der Klosterhofstraße. im Stadtteil. Zeilsheim wurde. vor einigen. Jahren ein. neuer Kanal. verlegt. Offenbar. aus finanziellen. Gründen wurde. nach den. abgeschlossenen Arbeiten. die Straße nur provisorisch und unsachgemäß mit Schotter repariert. Mittlerweile ist. die Straße durch Befahren von Kraftfahrzeugen und Frostaufbrüchen derart beschädigt, daß sie für Fußgänger und Radfahrer zu einer ernsthaften Unfallbedrohung geworden ist. Es wird dabei auch auf die Mithaftung der Stadt hingewiesen. Es ist so schnell wie möglich ein ordnungsgemäßer Zustand wiederherzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 89 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 14.09.1999, EA 64

entstanden aus Vorlage: OF 739/6 vom 06.09.1999

Betreff:

Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515000 Sofortige Grunderneuerung der Klosterhofstraße in Zeilsheim

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Die Klosterhofstraße zwischen Frankenthaler- und Bitterfelder Weg wird im Jahre 2000 grunderneuert und die notwendigen Mittel im Haushalt 2000 bereitgestellt.

Begründung:

In. der Klosterhofstraße. im Stadtteil. Zeilsheim wurde. vor einigen. Jahren ein. neuer Kanal. verlegt. Offenbar. aus finanziellen. Gründen wurde. nach den. abgeschlossenen Arbeiten. die Straße nur provisorisch und unsachgemäß mit Schotter repariert.

Mittlerweile ist. die Straße durch Befahren von Kraftfahrzeugen und Frostaufbrüchen derart beschädigt, daß sie für Fußgänger und Radfahrer zu einer ernsthaften Unfallbedrohung geworden ist. Es wird dabei auch auf die Mithaftung der Stadt hingewiesen.

Es ist so schnell wie möglich ein ordnungsgemäßer Zustand wiederherzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 1999OFOF 739/6Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515000 Sofortige Grunderneuerung der Klosterhofstraße in ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    EAEA 64Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515000 Sofortige Grunderneuerung der Klosterhofstraße in Zeilsheim
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 89
Erledigt
Die Vorlage EA 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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