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Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Ausbau eines…

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Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Ausbau eines Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße und Instandsetzung des vorhandenen Fußweges

Vorlagentyp: EA
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Weg ist eine alte West-Ost-Verbindung und wurde vor über 50 Jahren von der amerikanischen Armee gesperrt. Für Eckenheim ist der Weg nach Auflösung der militärischen Anlagen in Zukunft wieder von Bedeutung, da es zwischen Marbachweg und Ronneburgstraße auf einer Distanz von rund einem Kilometer keine Querverbindung gibt. Dieser Zustand stellt für städtische Wohngebiete einen erheblichen Mangel dar. Die Herstellung einer solchen Verbindung würde eine Verbesserung der Lebensqualität des Stadtbezirks durch die bessere Erreichbarkeit vorhandener Infrastruktur nach sich ziehen. Es handelt sich dabei u.a. um Schulen, Internationale Kindertagesstätte, Haltestelle U5, Bürgerhaus Ronneburg und die Geschäfte an der Eckenheimer Landstraße . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2003, ST 714 Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2003, ST 1337 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 63 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 04.02.2003, EA 63

entstanden aus Vorlage: OF 365/10 vom 20.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Ausbau eines Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße und Instandsetzung des vorhandenen Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und der Grünanlage Max-Leichter-Weg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den Ausbau eines Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße sowie die Instandsetzung des vorhandenen Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und der Grünanlage Max-Leichter-Weg durch Aufbringung eines festen Belages und Installation einer Beleuchtung werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2003 eingestellt.

Begründung:

Der Weg ist eine alte West-Ost-Verbindung und wurde vor über 50 Jahren von der amerikanischen Armee gesperrt. Für Eckenheim ist der Weg nach Auflösung der militärischen Anlagen in Zukunft wieder von Bedeutung, da es zwischen Marbachweg und Ronneburgstraße auf einer Distanz von rund einem Kilometer keine Querverbindung gibt. Dieser Zustand stellt für städtische Wohngebiete einen erheblichen Mangel dar. Die Herstellung einer solchen Verbindung würde eine Verbesserung der Lebensqualität des Stadtbezirks durch die bessere Erreichbarkeit vorhandener Infrastruktur nach sich ziehen. Es handelt sich dabei u.a. um Schulen, Internationale Kindertagesstätte, Haltestelle U5, Bürgerhaus Ronneburg und die Geschäfte an der Eckenheimer Landstraße .

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2003OFOF 365/10Verwaltungshaushalt 2003 Produktgruppe: 16.3.2 Ausbau von Verkehrsflächen Ausbau eines Fußweges zwischen Feldscheidenstrasse und Gießener Straße und Instandsetzung des vorhandenen Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und der Grünanlage Max-Leichter-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Februar 2003Sie sind hier
    EAEA 63Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Ausbau eines Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße und Instandsetzung des vorhandenen Fußweges
    Etatanregung
  3. 4. Juni 2003STST 714Ausbau eines Fußweges zwischen Feldscheidenstr und Gießener Str.Stellungnahme
  4. 20. November 2003Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1337Ausbau eines Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße und Instandsetzung des vorhandenen Fußweges zwischen Feldscheidenstraße und der Grünanlage Max-Leichter-WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 46
Erledigt
Die Vorlage EA 63 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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