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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Kindertagesstätte 98

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 20.03.2012, EA 62 entstanden aus Vorlage: OF 106/16 vom 20.03.2012

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Kindertagesstätte 98 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm 2012 bis 2015 des Betriebes "Kita Frankfurt" sind Planungsmittel für einen Erweiterungsbau der Kindertagesstätte 98 auf dem gegenüber der Schule am Hang gelegenen Spielplatzgelände einzustellen.

Begründung: Die Schule am Hang verfügt gegenwärtig leider nicht über dementsprechende Raumkapazitäten, um eine überfällige Erweiterung des dortigen Hortangebotes zu ermöglichen. Es sind in unmittelbarer Nähe zur Schule dringend weitere Hortplätze zu entwickeln. Die Ausweitung des Betreuungsangebotes in Krabbelgruppen und Kindergärten muss ihre Entsprechung finden, wenn die Kinder diesem Alter entwachsen. Andernfalls wird die Problematik der Vereinbarkeit von Beruf und Familie lediglich um ein bis zwei Altersstufen verschoben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2012OFOF 106/16Haushalt 2012 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Kindertagesstätte 98Ortsbeiratsantrag · CDU, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER, LINKE.
  2. 20. März 2012Sie sind hier
    EAEA 62Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Kindertagesstätte 98
    Etatanregung
  3. 27. August 2012Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1370Kindertagesstätte 98Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 14.05.2012
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage EA 62 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage EA 62 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme) Aktenzeichen: 40 4

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