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Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515030 Begrünungen in Tempo-30-Zonen

Vorlagentyp: EA
49 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Maßnahmen sollen die bisher eingerichteten Provisorien ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.08.2000, B 623 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 87 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 62 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 267) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 14.09.1999, EA 62

entstanden aus Vorlage: OF 737/6 vom 06.09.1999

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515030 Begrünungen in Tempo-30-Zonen

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Im Rahmen der oben genannten Haushaltsstelle werden Mittel für die Begrünung und die bauliche Gestaltung der Tempo-30-Zone in Griesheim festgeschrieben.

.

Als umzugestalten ist zum Beispiel vorzusehen: Gebiet zwischen Alte Falterstraße, Autobahn, Eisenbahn und Main, sowie der Bereich vor der katholischen Kirche St. Hedwig in der Elsterstraße.

Begründung:

Die Maßnahmen sollen die bisher eingerichteten Provisorien ersetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 1999OFOF 737/6Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515030 Begrünungen in Tempo-30-ZonenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    EAEA 62Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515030 Begrünungen in Tempo-30-Zonen
    Etatanregung
  3. 11. August 2000Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 623Begrünungen von Tempo-30-ZonenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 87
Angenommen
Der Vorlage EA 62 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 267) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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