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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mittel Gedenkstätte Katzbach

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, für den "Studienkreis Deutscher Widerstand - Gedenkstätte Katzbach" im Haushalt 2026 einen Betrag von 151.000 Euro bereitzustellen. Dies erfolgt zur besseren Deckung von gestiegenen Miet- und Nebenkosten sowie zur Berücksichtigung der Entwicklung der Finanzierung für den Geschichtsort Adlerwerke.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2026 werden 151.000 Euro für den "Studienkreis Deutscher Widerstand - Gedenkstätte Katzbach" eingestellt.

Begründung

Die im Haushaltsentwurf für den Geschichtsort Adlerwerke geplanten Mittel sind um 9.000 Euro gegenüber dem Haushalt 2024/2025 auf 135.000 Euro erhöht worden. Dies trägt gestiegenen Miet- und Nebenkosten Rechnung. Tarifliche Entwicklungen bei den Personalkosten sind aber nicht berücksichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2025OFOF 1810/1Haushalt 2026 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mittel Gedenkstätte KatzbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, Linke
  2. 25. November 2025Sie sind hier
    EAEA 61Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mittel Gedenkstätte Katzbach
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 42 · 26.02.2026
TO I, TOP 118
Abgelehnt
Die Vorlage EA 61 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDFRAKTIONStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) BFF-BIG, AfD, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage EA 61 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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