Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Einsatz des Spielmobils freitags im Bereich des Friedberger Platzes
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenInhalt
Etatanregung vom 24.01.2013, EA 61 entstanden aus Vorlage: OF 317/3 vom 22.01.2013
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Einsatz des Spielmobils freitags im Bereich des Friedberger Platzes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Einsatz des Spielmobils des Abenteuerspielplatzes Riederwald im Sommerhalbjahr einmal wöchentlich an den Markt-Freitagen im Bereich des Friedberger Platzes werden die notwendigen Mittel im Haushalt bereitgestellt. Bei 25 ganztägigen Einsätzen (je 400 Euro Kosten) ergibt sich damit ein Mittelbedarf von 10.000 Euro jährlich.
Begründung: Das Spielmobil soll an den Markt-Freitagen schon mittags im Bereich des Friedberger Platzes sein, um den Markt tagsüber auch für Familien noch attraktiver zu machen, ehe ab dem späteren Nachmittag die meisten Besucher eintreffen. Der Einsatz des Spielmobils bedeutet eine Aufwertung des Platzes und des Marktes und trägt schon im Vorfeld zu der allerseits gewünschten Atmosphäre eines Stadtteiltreffpunkts bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2013OFOF 317/3Haushalt 2013 Einsatz des Spielmobils freitags auf dem Friedberger PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Januar 2013Sie sind hierEAEA 61Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Einsatz des Spielmobils freitags im Bereich des Friedberger PlatzesEtatanregung
- 3. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 785Einsatz des Spielmobils freitags im Bereich des Friedberger PlatzesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung)