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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Ampelanlage Kennedyallee/Niederräder Landstraße

Vorlagentyp: EA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Fußgänger und Radfahrer nehmen nicht den vorschiftsmäßigen Weg, über Niederräder Landstraße, Kennedyallee und evtl. wieder Niederräder Landstraße, um den vielbesuchten Stadtwald oder den Spielpark Louisa zu erreichen, sondern eilen über die Kennedyallee, die durch Rotlicht für den Autoverkehr auf der Kennedyallee gesperrt ist. Da keine Fußgängersignalanlage vorhanden ist, wird die Straße von Radfahrern und Fußgängern überquert, obwohl schon Gefahr durch den anfahrenden Verkehr auf der Kennedyallee besteht. Hier besteht eine besondere Gefahr für Kinder und Jugendliche, da die dreifache Ampelüberquerung nicht akzeptiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2005, ST 224 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 05.11.2004, EA 61

entstanden aus Vorlage: OF 693/5 vom 21.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Ampelanlage Kennedyallee/Niederräder Landstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Haushaltsmittel bereitgestellt, um an der Kreuzung Kennedyallee/Niederräder Landstraße die Ampelanlage für Fußgänger und Radfahrer in Fahrtrichtung Westen entlang der Niederräder Landstraße zu ergänzen. Außerdem ist an dieser Kreuzung auf der Niederräder Landstraße eine Aufstellfläche für Radfahrer einzurichten und den Radfahrern durch Vorrangschaltung einige Sekunden vor dem übrigen Verkehr Grünsignal zu geben, um das Linksabbiegen in die Kennedyallee Richtung Norden gefahrlos zu ermöglichen.

Die Maßnahme ist in der Prioritätenliste so einzustufen, dass die Umsetzung noch in den Haushaltsjahren 2005/2006 erfolgen kann.

Begründung:

Fußgänger und Radfahrer nehmen nicht den vorschiftsmäßigen Weg, über Niederräder Landstraße, Kennedyallee und evtl. wieder Niederräder Landstraße, um den vielbesuchten Stadtwald oder den Spielpark Louisa zu erreichen, sondern eilen über die Kennedyallee, die durch Rotlicht für den Autoverkehr auf der Kennedyallee gesperrt ist. Da keine Fußgängersignalanlage vorhanden ist, wird die Straße von Radfahrern und Fußgängern überquert, obwohl schon Gefahr durch den anfahrenden Verkehr auf der Kennedyallee besteht. Hier besteht eine besondere Gefahr für Kinder und Jugendliche, da die dreifache Ampelüberquerung nicht akzeptiert wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2004OFOF 693/5Haushalt 2005/2006 Ampelanlage Kennedyallee/Niederräder LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    EAEA 61Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Ampelanlage Kennedyallee/Niederräder Landstraße
    Etatanregung
  3. 14. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 224Ampelanlage Kennedyallee/Niederräder LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Erledigt
Die Vorlage EA 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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