Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Münzenbergerschule hier: Einplanung von Mitteln zur Renovierung der…
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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Münzenbergerschule hier: Einplanung von Mitteln zur Renovierung der Turnhalle der Münzenbergerschule
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Etatanregung vom 16.01.2018, EA 5 entstanden aus Vorlage: OF 430/10 vom 02.01.2018
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Münzenbergerschule hier: Einplanung von Mitteln zur Renovierung der Turnhalle der Münzenbergerschule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine Renovierung der Turnhalle der Münzenbergerschule sicherstellen zu können.
Begründung: Die Turnhalle der Münzenbergerschule ist seit Jahren dringend renovierungsbedürftig. Die hierzu erforderlichen Mittel müssen deshalb in den Haushalt 2018 eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2018OFOF 430/10Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Münzenbergerschule hier: Einplanung von Mitteln zur Renovierung der TurnhalleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 16. Januar 2018Sie sind hierEAEA 5Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Münzenbergerschule hier: Einplanung von Mitteln zur Renovierung der Turnhalle der MünzenbergerschuleEtatanregung
- 3. September 2018STST 1683Münzenbergerschule hier: Einplanung von Mitteln zur Renovierung der Turnhalle der MünzenbergerschuleStellungnahme
- 4. Februar 2019OFOF 685/10Bauplanungen MünzenbergerschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 2019OMOM 4289Bauplanungen MünzenbergerschuleDirektanregung
- 14. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 1167Bauplanungen MünzenbergerschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2