Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund schlechtem baulichen Zustand
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 10.03.2017, EA 59 entstanden aus Vorlage: OF 86/15 vom 22.02.2017
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund schlechtem baulichen Zustand Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das in der Investitionsliste 2 genannte Projekt "Abriss und Neubau der Turnhalle I" wird in das aktuelle Investitionsprogramm des aktuellen Haushaltes überführt und mit den notwendigen Geldern ausgestattet. Auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017, § 1099, wird verwiesen.
Begründung: Der schlechte Zustand der Turnhalle ist bereits länger bekannt. Ein Gutachten aus dem Jahr 2005 oder 2006 bescheinigte schon damals der Halle eine maximale Lebensdauer von zehn Jahren. Die alte Tribüne musste schon wegen Baufälligkeit entfernt werden. Die Halle wird aus mehreren Gründen dringend benötigt, ein Verschieben in das Jahr 2023 ff. ist nicht hinnehmbar. Bereits heute gestaltet sich der Sportunterricht an der Schule äußerst schwierig. Nach aktuellem Schulentwicklungsplan wird die gymnasiale Eingangsstufe der Otto-Hahn-Schule auf fünf Züge erweitert. Dies bedeutet im Endausbau circa 400 bis 500 weitere Schülerinnen und Schüler, auch für den Sportunterricht. Die Nieder-Eschbacher Sportvereine sind auf eine baulich intakte Turnhalle angewiesen und hier besonders wieder auf eine funktionierende Tribüne. Die Halle wird ebenfalls für die im Jahr 2022 stattfindende 1250-Jahr-Feier anlässlich der ersten Erwähnung Nieder-Eschbachs benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2017OFOF 86/15Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Projekt: 5.002704 OHS Abriss und Neubau der Turnhalle Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund schlechtem baulichen ZustandOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. März 2017Sie sind hierEAEA 59Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund schlechtem baulichen ZustandEtatanregung
- 8. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund schlechtem baulichen ZustandStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2017 246 Mio € — preisbereinigt +35 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2