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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Hansenweges zwischen der Einmündung Goldbergweg und der Einmündung des ersten Wirtschaftsweges

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 59 entstanden aus Vorlage: OF 970/5 vom 30.12.2009

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Hansenweges zwischen der Einmündung Goldbergweg und der Einmündung des ersten Wirtschaftsweges Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2010/2011 werden Mittel für die Planung zur Umgestaltung des sanierungsbedürftigen Hansenweges zwischen der Einmündung Goldbergweg und der Einmündung des ersten Wirtschaftsweges eingestellt. In der vorzulegenden abgestimmten Planung sollen folgende Punkte enthalten sein:

  1. Dieser Straßenabschnitt wird als verkehrsberuhigte Zone im Sinne der Straßenverkehrsordnung (Verkehrszeichen 325) ausgewiesen.
  2. Die Straße wird auf eine Höhe aufgepflastert.
  3. Öffentliche Parkplätze werden als solche gekennzeichnet.
  4. Eine Versiegelung der Vorgärten wird nicht vorgenommen und nicht geduldet. Dies gilt für angelegte Vorgärten auf privatem oder öffentlichem Grund.
  5. Weiter ist zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Geschwindigkeit der Fahrzeuge niedrig gehalten werden kann. Begründung: Die Oberfläche des Hansenweges zwischen der Einmündung Goldbergweg und der Einmündung des ersten Wirtschaftsweges gleicht einer Kraterlandschaft. Im Zuge der dringend notwendigen Sanierung ist eine Umgestaltung des Straßenabschnitts wünschenswert. Um einem Verkehrschaos und unnötigen Stauungen vorzubeugen, ist zu prüfen, an welchen Stellen das Parken erlaubt werden kann. Diese Parkflächen sind als solche zu kennzeichnen. Es ist nicht wünschenswert, Vorgärten zur Schaffung von Parkraum zu versiegeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 25.01.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2009OFOF 970/5Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Hansenweges zwischen der Einmündung Goldbergweg und der Einmündung des ersten WirtschaftswegesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 59Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Hansenweges zwischen der Einmündung Goldbergweg und der Einmündung des ersten Wirtschaftsweges
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage EA 59 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) NPD (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage EA 59 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPFreie WählerNPD
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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