Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung auf der Homburger Landstraße/Ecke August-Schanz-Straße durch eine Ampelanlage regeln
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 04.11.2014, EA 58 entstanden aus Vorlage: OF 680/10 vom 19.10.2014
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung auf der Homburger Landstraße/Ecke August-Schanz-Straße durch eine Ampelanlage regeln Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschießen: In den Haushalt 2015/2016 werden ausreichend Mittel z ur Finanzierung einer Ampelanlage auf der Homburger Landstraße/Ecke August-Schanz-Straße eingestellt.
Begründung: Die Ampelanlage soll die unübersichtliche Kreuzung insbesondere aufgrund des steigenden Straßenverkehrsaufkommens in und aus dem Gewerbegebiet von bzw. zur August-Schanz-Straße regeln. Die Ampelanlage ist zum Schutz der Fußgänger, der Fahrgäste der Buslinien sowie der Radfahrer notwendig. Ferner würde eine Entschleunigung des Schleichverkehrs durch das Gewerbegebiet August-Schanz-Straße eintreten. Die Ampelanlage ist erforderlich, da die Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5 bis zum Frankfurter Berg bis auf Weiteres zurückgestellt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2014OFOF 680/10Haushalt 2015/2016 Kreuzung auf der Homburger Landstraße/Ecke August-Schanz-Straße durch eine Ampelanlage regelnOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. November 2014Sie sind hierEAEA 58Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung auf der Homburger Landstraße/Ecke August-Schanz-Straße durch eine Ampelanlage regelnEtatanregung
- 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 459Kreuzung auf der Homburger Landstraße/Ecke August-Schanz-Straße durch eine Ampelanlage regelnStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD (= Annahme), LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1