Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich…
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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm und Straßenbegleitgrün - Spielplatz Im Sperber
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Etatanregung vom 28.11.2006, EA 55
entstanden aus Vorlage: OF 95/16 vom 10.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm und Straßenbegleitgrün - Spielplatz Im Sperber
Vorgang:
OM 81 OBR 16; OM 192 OBR 16; ST 939/06
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die vom Magistrat angekündigten Maßnahmen auf dem Spielplatz Im Sperber (siehe ST 939/06) werden die erforderlichen Mittel für 2007 bereitgestellt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Oktober 2006STST 939Spielplatz SperberStellungnahme
- 10. November 2006OFOF 95/16Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün und Freifläche Grüne Räume -Sanierung von Park- und Grünanlagen- einschließlich Wegebauprogramm und Straßenbegleitgrün - Spielplatz SperberOrtsbeiratsantrag · WBE
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 55Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüne Räume - Sanierung von Park- und Grünanlagen - einschließlich Wegebauprogramm und Straßenbegleitgrün - Spielplatz Im SperberEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)