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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6900 Haushaltsstelle 5122 Unterhaltung von Wasserläufen, Wasserbauten und Uferanlagen Die Niddaböschung soll naturnäher werden!

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 55 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.11.1993, OF 336 /9

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6900 Haushaltsstelle 5122 Unterhaltung von Wasserläufen, Wasserbauten und Uferanlagen Die Niddaböschung soll naturnäher werden! Vorgang: Bericht des Magistrats vom 10.09.1993, B 590, mit Anlage "Naturnahe Umgestaltung der Nidda im Stadtgebiet Frankfurt am Main - Bericht zur

  1. Bearbeitungsstufe" H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis
  2. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Unterhaltungsarbeiten an der Nidda im Ortsbezirk 9, die Ufersicherung, Hochwasserschutzmaßnahmen, die Instandhaltung der Wehranlagen und die Rattenbekämpfung an der Nidda werden auf das gefahrenabwehrende Maß beschränkt und die dafür zur Verfügung stehenden Mittel dementsprechend gekürzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 19.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 1993OFOF 336/9Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6900 Haushaltsstelle 5122 Unterhaltung von Wasserläufen, Wasserbauten und Uferanlagen Investitionsprogramm 1994 - 1997 Unterabschnitt 6900 Wasserbau lfd. Nr. 4 Naturnaher Umbau der Nidda zwischen Berkersheim und BonOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 55Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6900 Haushaltsstelle 5122 Unterhaltung von Wasserläufen, Wasserbauten und Uferanlagen Die Niddaböschung soll naturnäher werden!
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 22
Erledigt
Die Vorlage EA 55 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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