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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule, Zwei-Felder-Turnhalle

Vorlagentyp: EA
127 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2013, EA 54 entstanden aus Vorlage: OF 390/10 vom 01.01.2013

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule, Zwei-Felder-Turnhalle Vorgang: ST 1374/09; ST 1352/10; B 115/11; B 377/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Mit dem Bericht vom 31.08.2012, B 377, wurde die Aufnahme der Maßnahme Neubau einer Zwei-Felder-Turnhalle mit Bürgertreff in den Haushalt 2012 mangels verfügbarer Haushaltsmittel ausgeschlossen. Die Entwicklung der Schülerzahlen und des Raumbedarfs sind allerdings weiterhin unverändert hoch. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Im Haushalt 2013 werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel (veranschlagtes Gesamtvolumen 5.714.660,92 Euro) eingestellt, um den Abriss der alten Schulturnhalle mit Bürgertreff und die Realisierung des Projektes Neubau Zwei-Felder-Turnhalle mit Bürgertreff für die Albert-Schweitzer-Schule sicherstellen zu können.

Begründung: Im Sportunterricht der Grundschule steht weiterhin die Förderung der kindlichen Entwicklung durch Bewegung im Vordergrund und wird unverändert mit drei Wochenstunden Sportunterricht veranschlagt. Die Notwendigkeit dieses Projektes ergibt sich insbesondere daraus, dass die jetzige Turnhalle den Bedarf aufgrund der aktuellen und künftigen Schülerzahlen, des erforderlichen Betreuungsangebots sowie der Vereinsanforderungen nicht decken kann. Die Feststellungen des Magistrats (ST 1374 und ST 1352) wiesen dies bereits aus und der Handlungsbedarf wird sich noch deutlich verschärfen. Die in dem Bericht des Magistrats B 115 dargestellte Machbarkeitsstudie bietet den oben aufgeführten Kostenansatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2011BB 115Die Albert-Schweitzer-Schule braucht eine ZweifeldsporthalleMagistratsbericht
  2. 31. August 2012BB 377Die Albert-Schweitzer-Schule braucht eine ZweifeldsporthalleMagistratsbericht
  3. 1. Januar 2013OFOF 390/10Haushalt 2013 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule, Zweifelder-TurnhalleOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 22. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 54Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule, Zwei-Felder-Turnhalle
    Etatanregung
  5. 29. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 127 WochenSTST 1139Albert-Schweitzer-Schule, Zwei-Felder-TurnhalleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 54 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

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