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Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Friedberger Landstraße im Bereich kleiner Friedberger Platz

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Im Zuge der Verlängerung der Straßenbahnlinie 12 bis an die Friedberger Warte wird möglicherweise am kleinen Friedberger Platz eine neue Haltestelle eingerichtet. Die hierfür erforderlichen Umbaumaßnahmen sollten genutzt werden, um den gesamten Bereich der Friedberger Landstraße zwischen Vogelsbergstraße und Egenolffstraße umzugestalten und zu beruhigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2008, ST 691 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 36 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 52 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 52 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2007, EA 52

entstanden aus Vorlage: OF 340/3 vom 14.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Friedberger Landstraße im Bereich kleiner Friedberger Platz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Umgestaltung des Bereiches der Friedberger Landstraße zwischen Vogelsbergstraße und Egenolffstraße werden Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt.

Begründung:

Im Zuge der Verlängerung der Straßenbahnlinie 12 bis an die Friedberger Warte wird möglicherweise am kleinen Friedberger Platz eine neue Haltestelle eingerichtet. Die hierfür erforderlichen Umbaumaßnahmen sollten genutzt werden, um den gesamten Bereich der Friedberger Landstraße zwischen Vogelsbergstraße und Egenolffstraße umzugestalten und zu beruhigen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2007OFOF 340/3Haushalt 2008 Umgestaltung Friedberger Landstraße im Bereich Kleiner Friedberger PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2007Sie sind hier
    EAEA 52Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Friedberger Landstraße im Bereich kleiner Friedberger Platz
    Etatanregung
  3. 9. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 691Umgestaltung Friedberger Landstraße im Bereich kleiner Friedberger PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 36
Erledigt
Die Vorlage EA 52 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFAG
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage EA 52 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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