Gestaltung der Plätze vor dem Torbogen in der Schäfflestraße Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen
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Neues zu Schäfflestraße per E-MailBegründung
Der Torbogen in der Schäfflestraße ist eines der Wahrzeichen des Riederwaldes. Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass gerade der Eingang eines Stadtteils sich dem Bürger positiv darstellen sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2002, ST 1200 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Etatanregung vom 21.01.2002, EA 51
entstanden aus Vorlage: OF 163/11 vom 03.01.2002
Betreff: Gestaltung der Plätze vor dem Torbogen in der Schäfflestraße Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Vorgang:
OM 7 OBR 11; ST 305 01
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden im Haushalt 2002 angemessene Mittel eingestellt, um im Jahr 2002 das Projekt zu realisieren.
Begründung:
Der Torbogen in der Schäfflestraße ist eines der Wahrzeichen des Riederwaldes. Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass gerade der Eingang eines Stadtteils sich dem Bürger positiv darstellen sollte.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2002OFOF 163/11Gestaltung der Plätze vor dem Torbogen in der Schäfflestraße Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich 22: Umwelt Produktgruppe 22.9: Grün- und FreiflächenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2002Sie sind hierEAEA 51Gestaltung der Plätze vor dem Torbogen in der Schäfflestraße Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und FreiflächenEtatanregung
- 15. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1200Gestaltung der Plätze vor dem Torbogen in der SchäfflestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10