Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2009 bis 2012 Schule am Landgraben…
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Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2009 bis 2012 Schule am Landgraben Erweiterungsbau der Schule am Landgraben
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Landgraben — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Kleinmüllplatz Barbarossastraße27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Dauerhafte Linienänderung der Buslinie M43 – Beibehaltung der jetzigen baustellenbedingten Linienführung10.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zukunftskonzept für den ehemaligen Lehrerparkplatz der Schule am Ried – Turnhalle, Schulräume und Grundschulstandort22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Landgraben per E-MailBegründung
Nach dem erfolgreichen Erwerb des erforderlichen Grundstückes für den Erweiterungsbau der Schule am Landgraben in 2008 für 248.000 Euro müssen nun auch die erforderlichen Mittel für Planung und Bau eingesetzt werden. Die Schule am Landgraben hat durch Neubaugebiete in Bergen-Enkheim einen Zuwachs an Schülern zu verzeichnen, für deren räumliche Versorgung das vorhandene Raumangebot nicht mehr ausreichte. Die Schule musste in den vergangenen Jahren bereits in mehrere Container ausweichen, die zwischenzeitlich sanierungsbedürftig sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 391 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.02.2009, TO I, TOP 59 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 25.11.2008, EA 50
entstanden aus Vorlage: OF 377/16 vom 25.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2009 bis 2012 Schule am Landgraben Erweiterungsbau der Schule am Landgraben
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die notwendigen Mittel von 5,8 Millionen Euro für die Planung und den Erweiterungsbau der Schule am Landgraben werden in das Investitionsprogramm 2009 bis 2012 eingestellt.
Begründung:
Nach dem erfolgreichen Erwerb des erforderlichen Grundstückes für den Erweiterungsbau der Schule am Landgraben in 2008 für 248.000 Euro müssen nun auch die erforderlichen Mittel für Planung und Bau eingesetzt werden. Die Schule am Landgraben hat durch Neubaugebiete in Bergen-Enkheim einen Zuwachs an Schülern zu verzeichnen, für deren räumliche Versorgung das vorhandene Raumangebot nicht mehr ausreichte. Die Schule musste in den vergangenen Jahren bereits in mehrere Container ausweichen, die zwischenzeitlich sanierungsbedürftig sind.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2008Sie sind hierEAEA 50Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2009 bis 2012 Schule am Landgraben Erweiterungsbau der Schule am LandgrabenEtatanregung
- 25. November 2008OFOF 377/16Haushalt: 2009 Produktbereich 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2009 . 2012 5.002492 Schule am Landgraben Erweiterungsbau der Schule am LandgrabenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
- 25. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 391Erweiterungsbau der Schule am LandgrabenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)