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Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Oeder Weg

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Gemäß Beschluss des Ortsbeirates 3, OA 1689 aus 2000, soll der Oeder Weg umgestaltet werden, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und die Attraktivität als Einkaufsstraße zu stärken. Dabei sollen die Interessen von Anwohnern und Geschäftsleuten einbezogen werden. Hierzu hat es bereits viele Initiativen gegeben. Jetzt müssen Taten folgen. Die Umsetzung der Planung könnte ähnlich wie bei der Umgestaltung des Sandweges in Teilprojekten erfolgen. Erforderlich ist jedoch zunächst eine Gesamtplanung, die auch die Veränderungen auf dem Oeder Weg (Metropolis, Russisches Generalkonsulat) berücksichtigt und integriert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 798 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 50 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2007, EA 50

entstanden aus Vorlage: OF 338/3 vom 13.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Oeder Weg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Erstellung einer Planung für die Umgestaltung des Oeder Weges werden 50.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt. Die Planung soll sich an der bereits im Jahr 2000 verabschiedeten "Zielplanung Alleenstraße“ orientieren.

Begründung:

Gemäß Beschluss des Ortsbeirates 3, OA 1689 aus 2000, soll der Oeder Weg umgestaltet werden, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und die Attraktivität als Einkaufsstraße zu stärken. Dabei sollen die Interessen von Anwohnern und Geschäftsleuten einbezogen werden.

Hierzu hat es bereits viele Initiativen gegeben. Jetzt müssen Taten folgen. Die Umsetzung der Planung könnte ähnlich wie bei der Umgestaltung des Sandweges in Teilprojekten erfolgen. Erforderlich ist jedoch zunächst eine Gesamtplanung, die auch die Veränderungen auf dem Oeder Weg (Metropolis, Russisches Generalkonsulat) berücksichtigt und integriert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2007OFOF 338/3Haushalt 2008 Umgestaltung Oeder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2007Sie sind hier
    EAEA 50Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Oeder Weg
    Etatanregung
  3. 21. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 798Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Oeder WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 34
Erledigt
Die Vorlage EA 50 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFAG
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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