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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Fotovoltaikanlagen auf den Neubauten der Turnhallen der…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Fotovoltaikanlagen auf den Neubauten der Turnhallen der Friedrich-Ebert-Schule und der Schule am Mainbogen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt vor, Fotovoltaik- und Solarthermieanlagen auf den Neubauten der Turnhallen der Friedrich-Ebert-Schule und der Schule am Mainbogen zu installieren. Dies soll zur Reduktion von CO2-Emissionen und zur nachhaltigen Energiegewinnung beitragen. Die Maßnahmen stehen im Einklang mit der Freiraumsatzung M 147 zur Bekämpfung der Stadterwärmung.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

  1. Für Fotovoltaik-/Solarthermieanlagen für die beiden Dächer der Turnhallen werden die nötigen Mittel eingestellt. Weiterhin sind unter Berücksichtigung der in der Diskussion befindlichen Freiraumsatzung weitere begleitende Mittel für die zusätzlichen Kosten aus der Vorlage M 147 "Gestaltungssatzung Freiraum und Klima" (Freiraumsatzung) einzustellen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, unter Berücksichtigung der Vorlage M 147 gemäß § 2 Absatz 11 für das genehmigungsfreie Montieren einer Solarthermie- und Fotovoltaikanlage §§ 4 und 6 der Freiraumsatzung anzuwenden und im Rahmen der Neubauten der Turnhallen der Friedrich-Ebert-Schule und der Schule am Mainbogen

a) nach § 4 der Freiraumsatzung je angefangene 200 Quadratmeter der Grundstücksfreiflächen einen standortgerechten mittel- oder großkronigen Laubbaum, bevorzugt mit Bodenanschluss, zu pflanzen sowie

b) nach § 6 die Fassadenflächen nach der Satzung bis zu einer Höhe von sechs Metern zu mindestens 25 Prozent mit Rank- oder Kletterpflanzen flächig zu begrünen.

Begründung

Die Freiraumsatzung strebt an, dem durch den Klimawandel bedingten Aufheizen der Stadt entgegenzuwirken. Dieses Ziel kann durch mehrere Maßnahmen erreicht werden. Dazu gehört unter anderem, dass für das Erwärmen von Wasser auf die Sonne zurückgegriffen wird. Weiterhin kann bei verschattet liegenden großen Baukörpern der Turnhallen eine Fotovoltaikanlage zur Gewinnung von regenerativem Strom einen erheblichen Beitrag zur CO2-Reduktion leisten. Hilfreich ist, dass elektrische Energie in der Schule besonders tagsüber benötigt wird. Auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist die Eigenerzeugung von Strom sinnvoll. Einmalige Investitionen werden durch dauerhafte Reduktion der Betriebskosten mehr als ausgeglichen. Nun beabsichtigt die Stadt Frankfurt am Main, mit der Freiraumsatzung M 147 einer weiteren Erwärmung der Stadt durch detailliert vorgeschriebene Maßnahmen entgegenzuwirken. Der Satzung ist nicht zu entnehmen, dass öffentliche Gebäude hiervon ausgenommen sind. Daher kann mit den wenigen nach der Satzung in §§ 4 und 6 beschriebenen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Solarthermie- und einer Fotovoltaikanlage nicht nur Energie regenerativ gewonnen werden, sondern auch der weiteren Stadterwärmung entgegengewirkt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2022OFOF 258/11Fotovoltaikanlagen auf den Neubauten der Turnhallen der Friedrich-Ebert-Schule und der Schule am MainbogenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. März 2022Sie sind hier
    EAEA 49Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Fotovoltaikanlagen auf den Neubauten der Turnhallen der Friedrich-Ebert-Schule und der Schule am Mainbogen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2022 289 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 59
Abgelehnt
Die Vorlage EA 49 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 41
Abgelehnt
Die Vorlage EA 49 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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