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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Wiederaufnahme des Programms .Aktive Nachbarschaft. in der Karl-Kirchner-Siedlung

Vorlagentyp: EA
140 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2013, EA 49 entstanden aus Vorlage: OF 386/10 vom 01.01.2013

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Wiederaufnahme des Programms "Aktive Nachbarschaft" in der Karl-Kirchner-Siedlung Vorgang: ST 1305/10 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 und folgende werden die erforderlichen Mittel für die Nachbetreuung des früheren Projekts "Soziale Stadt", jetzt "Aktive Nachbarschaft", in der Karl-Kirchner-Siedlung in Höhe von circa 35.000 Euro zusätzlich eingestellt, um eine volle Stelle zu realisieren.

Begründung: Bereits in der Stellungnahme ST 1305 vom 27.09.2010 räumt der Magistrat ein, dass eine nachhaltig wirkende Unterstützung in Preungesheim, also in einem ehemaligen Programmgebiet, sinnvoll ist, jedoch die Mittel dafür ausgeschöpft sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2010STST 1305Projekt "Aktive Nachbarschaft" in der Karl-Kirchner-SiedlungStellungnahme
  2. 1. Januar 2013OFOF 386/10Haushalt 2013 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: Zuschüsse an Vereine und Verbände Wiederaufnahme - Aktive Nachbarschaft in der Karl-Kirchner-SiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 49Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Wiederaufnahme des Programms .Aktive Nachbarschaft. in der Karl-Kirchner-Siedlung
    Etatanregung
  4. 3. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 140 WochenSTST 784Wiederaufnahme des Programms "Aktive Nachbarschaft" in der Karl-Kirchner-SiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 18 · 14.03.2013
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage EA 49 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDPFreie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung)

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