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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung der Bruchfeldstraße in Höhe Bruchfeldplatz

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 49 entstanden aus Vorlage: OF 960/5 vom 29.12.2009

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung der Bruchfeldstraße in Höhe Bruchfeldplatz Vorgang: OA 706/08 OBR 5; ST 1687/08 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, um eine Planung für eine Umgestaltung der Bruchfeldstraße im Bereich zwischen Bruchfeldplatz und dem Gelände der kath. Kirche zu erstellen. Ziel der Planung ist eine niveaugleiche Gestaltung des Platzes vor der Kirche (Wochenmarkt), der Fahrbahn und des gegenüberliegenden Gehweges. Diese Maßnahme ist mit der bereits laufenden Planung "Sanierung des Platzes vor der Kirche“ (OA 706/08 OBR 5; ST 1687/08) zu koordinieren.

Begründung: In verschiedenen Versammlungen in Niederrad wurde von Bürgern und der IGN Kritik an der unattraktiven Gestaltung der Bruchfeldstraße, besonders im oben genannten Bereich geäußert. Da eine Planung für den Bereich des Wochenmarktes nun nach jahrelangem Drängen des Ortsbeirats 5 endlich in Arbeit ist, sollte in dem Zusammenhang auch die Straße in die Planung integriert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Dezember 2009OFOF 960/5Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Gestaltung der Bruchfeldstraße in Höhe BruchfeldplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 49Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung der Bruchfeldstraße in Höhe Bruchfeldplatz
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage EA 49 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Einstellung der erforderlichen Mittel für die genannte Maßnahme in den Haushalt 2012 geprüft wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Annahme im Rahmen E 160) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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