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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, Haushaltsmittel für die Instandsetzung der historischen Stadtmauer und die Sanierung des Fährmannhauses bereitzustellen. Dies soll einen zeitnahen Beginn der Maßnahmen gewährleisten. Die Stadtverordnetenversammlung hat jedoch die Vorlage abgelehnt.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

  1. Für die Konzeption sowie der anschließenden Ausschreibung in Sachen "Sanierung Fährmannhaus" werden Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt, um einen zeitnahen Beginn der Konzeption zu gewährleisten.
  2. Für die dringend durchzuführende Sanierung der historischen Stadtmauer wird die im zuständigen Dezernat forcierte Ausschreibungssumme (dem Ortsbeirat nicht bekannt) von bis zu 1.000.000 Euro in den Haushalt eingestellt, um einen zeitnahen Sanierungsprozess zu gewährleisten.

Begründung

Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Höchst: Instandsetzung der historischen Stadtmauer sowie Sanierung des Fährmannhauses durch Einstellung von Haushaltsmitteln gewährleisten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Aus diversen Anregungen des Ortsbeirats sowie den zugehörigen Stellungnahmen des Magistrats geht hervor, dass die Instandsetzung der historischen Stadtmauer sowie die Sanierung des Fährmannhauses beidseitig forciert wird. Die Ausschreibung zur Instandsetzung war ursprünglich seitens des Magistrats im Frühjahr 2022 beabsichtigt. Die Sanierung des Fährmannshauses sollte nach einer entsprechenden Konzeption und anschließender Ausschreibung erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. März 2024OFOF 967/6Haushalt 2024/2025 Höchst: Instandsetzung der historischen Stadtmauer sowie Umbau des Fährmannhauses zum Café durch Einstellung von Haushaltsmitteln gewährleistenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. April 2024Sie sind hier
    EAEA 48Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Höchst: Instandsetzung der historischen Stadtmauer sowie Sanierung des Fährmannhauses durch Einstellung von Haushaltsmitteln gewährleisten
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 28 · 02.07.2024
TO I, TOP 56
Abgelehnt
Die Vorlage EA 48 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGAfDFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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