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Haushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier?! Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Klein

Vorlagentyp: EA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

  1. Laut Geburtsregister und Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt ergibt sich eine durchschnittliche Jahrgangsstärke von 40 bis 50 Kindern in Nieder-Erlenbach, d. h. drei Jahrgänge umfassen zusammen ca. 120 bis 150 Kinder. Es fehlt zurzeit also mindestens eine Kindergartengruppe.
  2. Seit Jahren gibt es zu Schuljahresbeginn trotz privater Initiativen nur wenige freie Plätze in Nieder-Erlenbach. Die Wartelisten zwingen Eltern, einen Kindergartenplatz in der weiteren Umgegend zu suchen oder zunächst auf einen Kindergartenplatz zu verzichten, was der Entwicklung eines Freundeskreises, Ausweitung häuslicher Kontakte und möglicher Berufstätigkeit entgegensteht.
  3. Die Kindertagesstätte Kita 95 ist nach der Erweiterung vor 10 Jahren mit fünf Kindergartengruppen und zwei Hortgruppen für eine sinnvolle pädagogische Arbeit entschieden zu groß. Außerdem kann das Provisorium „rosarote Krawallschachtel“ (Container) keine Dauerlösung bleiben, zumal auch eine Erweiterung der Grundschule ins Auge gefasst werden muss.
  4. Auch der Hortbereich ist mit zwei Hortgruppen für die Bedürfnisse berufstätiger Eltern zu klein. Es fehlt auf Dauer eine weitere Hortgruppe.
  5. Die Bevölkerungszahl Nieder-Erlenbachs steigt kontinuierlich an, da durch rege Bautätigkeit allmählich Baulücken geschlossen werden. Die geplante Reihenhausbebauung im Baugebiet West wird weitere hundert Wohnungen umfassen, sodass die Infrastruktur gesichert werden muss.
  6. Im Umkreis der Siedlung Nieder-Erlenbach gibt es keine Kleinkindbetreuung, die es jungen Müttern gestattet, einer Berufstätigkeit nachzugehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 325 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse:
  7. Sitzung der KAV am 15.01.2007, TO II, TOP 31 Beschluss: Der Vorlage EA 48 wird zugestimmt.
  8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.02.2007, TO I, TOP 45 Beschluss: Der Vorlage EA 48 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 12.02.2007, TO I, TOP 71 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 48 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 48

entstanden aus Vorlage: OF 45/13 vom 30.10.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier?! Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagesstätte mit Kinderkrippe in Nieder-Erlenbach

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Planung und den Bau einer zweiten Kindertagesstätte mit Kinderkrippe werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt eingestellt. Der Bau einer zweiten Kindertagesstätte mit angeschlossener Kinderkrippe entspricht dem steigenden Bedarf in Nieder-Erlenbach und folgt der aktuellen Bevölkerungsentwicklung.

Begründung:

  1. Laut Geburtsregister und Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt ergibt sich eine durchschnittliche Jahrgangsstärke von 40 bis 50 Kindern in Nieder-Erlenbach, d. h. drei Jahrgänge umfassen zusammen ca. 120 bis 150 Kinder. Es fehlt zurzeit also mindestens eine Kindergartengruppe.
  2. Seit Jahren gibt es zu Schuljahresbeginn trotz privater Initiativen nur wenige freie Plätze in Nieder-Erlenbach. Die Wartelisten zwingen Eltern, einen Kindergartenplatz in der weiteren Umgegend zu suchen oder zunächst auf einen Kindergartenplatz zu verzichten, was der Entwicklung eines Freundeskreises, Ausweitung häuslicher Kontakte und möglicher Berufstätigkeit entgegensteht.
  3. Die Kindertagesstätte Kita 95 ist nach der Erweiterung vor 10 Jahren mit fünf Kindergartengruppen und zwei Hortgruppen für eine sinnvolle pädagogische Arbeit entschieden zu groß. Außerdem kann das Provisorium "rosarote Krawallschachtel“ (Container) keine Dauerlösung bleiben, zumal auch eine Erweiterung der Grundschule ins Auge gefasst werden muss.
  4. Auch der Hortbereich ist mit zwei Hortgruppen für die Bedürfnisse berufstätiger Eltern zu klein. Es fehlt auf Dauer eine weitere Hortgruppe.
  5. Die Bevölkerungszahl Nieder-Erlenbachs steigt kontinuierlich an, da durch rege Bautätigkeit allmählich Baulücken geschlossen werden. Die geplante Reihenhausbebauung im Baugebiet West wird weitere hundert Wohnungen umfassen, sodass die Infrastruktur gesichert werden muss.
  6. Im Umkreis der Siedlung Nieder-Erlenbach gibt es keine Kleinkindbetreuung, die es jungen Müttern gestattet, einer Berufstätigkeit nachzugehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2006OFOF 45/13Haushalt 2007 Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier?! Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit KinderkriOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, BFF
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 48Haushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier?! Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Klein
    Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 325Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier?! Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen Kleinkinderbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagesstätte mit Kinderkrippe in Nieder-ErMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.02 Betrieb städtischer Kitas

Ausgaben 2025: 212 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 11 · 15.01.2007
TO II, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage EA 48 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 4 · 06.02.2007
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage EA 48 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 71
Beraten
Die Vorlage EA 48 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGFDP
Sonstige:
BFF (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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