Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat in Niederrad
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 10.03.2017, EA 47 entstanden aus Vorlage: OF 391/5 vom 03.03.2017
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat in Niederrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel für eine adäquate Beleuchtung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat in Niederrad eingestellt.
Begründung: Der Platz vor der Kirche Mutter vom Guten Rat in Niederrad ist sehr schlecht ausgeleuchtet und hat einige Stolperfallen durch Unebenheiten in der Pflasterung, z. B. durch Wurzeln. Gerade in der dunklen Jahreszeit stellt dies eine Gefahr dar und es sind schon einige Bürgerinnen und Bürger gestürzt. Die Straßenbeleuchtung reicht durch die Ausrichtung gen Straße hin nicht für den Platz und auch die Lampen vor der Treppe zum Kircheneingang sind nicht ausreichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2017OFOF 391/5Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- Freiflächen Beleuchtung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2017Sie sind hierEAEA 47Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat in NiederradEtatanregung
- 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1650Beleuchtung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat in NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52