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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radwegebau zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: EA
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2013, EA 46 entstanden aus Vorlage: OF 117/13 vom 09.01.2013

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radwegebau zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden ausreichend Mittel für den Bau eines Radweges zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach eingestellt.

Begründung: Vor einigen Jahren wurden umfangreiche Vorarbeiten für den seit Jahren geplanten Radweg Nieder-Erlenbach - Nieder-Eschbach vor der Ortseinfahrt Nieder-Eschbach durchgeführt. Seitdem sind keine weiteren baulichen Maßnahmen festzustellen. Dieser Radweg hat insbesondere für die Kinder aus Nieder-Erlenbach einen besonderen Stellenwert, da sich in Nieder-Eschbach sowohl eine weiterführende Schule (Otto-Hahn-Schule) als auch das Schwimmbad befinden. Mit dem Rad auf der Straße zu fahren, die eng und ohne Seitenstreifen ausgebildet ist, und auf der sehr schnell gefahren wird, ist insbesondere für Kinder viel zu gefährlich. Mit dem Zuzug junger Familien in das aktuelle Neubaugebiet dürfte sich die Problematik noch weiter verschärfen. Es ist an der Zeit, diese wichtige Lücke im Radwegenetz endlich zu schließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2013OFOF 117/13Haushalt 2013 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radwegebau zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 46Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radwegebau zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach
    Etatanregung
  3. 2. September 2013Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1333Radwegebau zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-EschbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 15
Sitzung 19 · 15.02.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage EA 46 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 46 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFreie Wähler
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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