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Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300 HSt 940700 - Grunderneuerung von Straßen - 2000 - Grunderneuerung des Pflugspfad in Zeilsheim

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der Pflugspfad befindet sich in einem so schlechten Zustand, daß eine Grunderneuerung schon aus Gründen der Verkehrssicherheit dringend geboten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 80 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 46 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 14.09.1999, EA 46

entstanden aus Vorlage: OF 713/6 vom 21.08.1999

Betreff:

Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300 HSt 940700 - Grunderneuerung von Straßen - 2000 - Grunderneuerung des Pflugspfad in Zeilsheim

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Pflugspfad in Frankfurt-Zeilsheim wird im Jahr 2000 grunderneuert. Die notwendigen Mittel werden im Haushalt vorgesehen.

Begründung:

Der Pflugspfad befindet sich in einem so schlechten Zustand, daß eine Grunderneuerung schon aus Gründen der Verkehrssicherheit dringend geboten ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 1999OFOF 713/6Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300 Grunderneuerung des Pflugspfad in ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    EAEA 46Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300 HSt 940700 - Grunderneuerung von Straßen - 2000 - Grunderneuerung des Pflugspfad in Zeilsheim
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 80
Erledigt
Die Vorlage EA 46 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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