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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule hier: Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund des maroden baulichen Zustandes
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 19.01.2018, EA 45 entstanden aus Vorlage: OF 145/15 vom 18.01.2018
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule hier: Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund des maroden baulichen Zustandes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das in der Investitionsliste zwei (auf Seite 117 des Haushaltsentwurfs) genannte Projekt "Abriss und Neubau der Turnhalle" wird in das Investitionsprogramm 2017 bis 2020 überführt und mit den notwendigen Geldern ausgestattet.
Begründung: Der schlechte Zustand der Turnhalle ist bereits längst bekannt. Die alte Tribüne musste schon vor Jahren wegen Baufälligkeit entfernt werden. Eine 2005 attestierte maximale Haltbarkeitsdauer der Halle von zehn Jahren ist mittlerweile ebenfalls deutlich überschritten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Januar 2018OFOF 145/15Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule hier: Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund des maroden baulichen ZustandesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Januar 2018Sie sind hierEAEA 45Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule hier: Abriss und Neubau der Turnhalle I aufgrund des maroden baulichen ZustandesEtatanregung
- 21. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 2378Otto-Hahn-Schule hier: Abriss und Neubauu der Turnhalle I aufgrund des maroden baulichen ZustandesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 40 2