Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für Spielgeräte auch für größere Kinder im Carl-von-Weinberg-Park einstellen: Schwerpunkt neue Rutsche
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Etatanregung vom 15.01.2010, EA 45 entstanden aus Vorlage: OF 955/5 vom 04.01.2010
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für Spielgeräte auch für größere Kinder im Carl-von-Weinberg-Park einstellen: Schwerpunkt neue Rutsche Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt, um den Carl-von-Weinberg-Park mit Spielgeräten auszustatten, die ihn auch für Kinder im Alter von über vier bis fünf Jahren wieder attraktiver machen. Insbesondere ist zu prüfen, ob nicht die vor wenigen Jahren abgebaute große Rutsche wieder errichtet werden kann.
Begründung: Die große Rutsche im östlichen Teil des Carl-von Weinberg-Parks war über Jahrzehnte hinweg eine der Attraktionen des Spielplatzes.Mit dem Abbau der Rutsche hat der Spielplatz für Kinder über vier bis fünf Jahren massiv an Anziehungskraft verloren. Es ist schade, dass ein so attraktiver Park so wenig genutzt wird. Mit entsprechenden Spielgeräten könnte vielleicht etwas Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Januar 2010OFOF 955/5Mittel für Spielgeräte auch für größere Kinder im Carl-von-Weinberg-Park einstellen: Schwerpunkt neue RutscheOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Januar 2010Sie sind hierEAEA 45Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für Spielgeräte auch für größere Kinder im Carl-von-Weinberg-Park einstellen: Schwerpunkt neue RutscheEtatanregung
- 12. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 438Mittel für Spielgeräte auch für größere Kinder im Carl-von-Weinberg-Park einstellen: Schwerpunkt neue RutscheMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)