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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, die Planungsmittel für die Straße Alt-Schwanheim bereitzustellen, um ein neues Nutzungskonzept zu entwickeln, das den nicht motorisierten Verkehr priorisiert. Dies soll die Attraktivität der Straße erhöhen und die Aufenthaltsqualität verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Es werden die notwendigen Planungsmittel in den Haushalt eingestellt, um für die Straße Alt-Schwanheim ein neues Nutzungskonzept zu entwickeln, das

- dem nicht motorisierten Verkehr den Vorrang einräumt, ohne den Parkdruck auf die Straße Alt-Schwanheim und die umliegenden Straßen zu erhöhen, indem die Straße zu einer verkehrsberuhigten Straße mit hoher Aufenthaltsqualität, die zum Flanieren einlädt, umgewidmet wird (Anregung: https://www.donaukurier.de/archiv/eine-italienische-flanierstrasse-4235275);

- insbesondere vorsieht, die Geschwindigkeit rund um die Eisdiele auf Schrittgeschwindigkeit herabzusetzen;

- gegebenenfalls keinen Durchgangsverkehr mehr zulässt;

- bei dessen Entwicklung die Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende aus dem Stadtteil nachvollziehbar miteinbezieht.

Begründung

Der Straßenbelag der Straße Alt-Schwanheim ist dringend sanierungsbedürftig. Gleichzeitig ist absehbar, dass der Straßenkörper zur Verlegung neuer Stromleitungen geöffnet werden muss. Das gibt die Gelegenheit, die bisherige Nutzung der Straße Alt-Schwanheim zu überdenken. Gegenwärtig wird der Anblick der Straße Alt-Schwanheim durch geparkte Autos dominiert. Diese könnten buchstäblich an den Rand gedrückt werden, wenn die Straße Alt-Schwanheim zu einer befahrbaren Fußgängerzone ausgebaut wird. Hierdurch gewinnt die Straße Alt-Schwanheim an Attraktivität, weil sie zum Flanieren einlädt und die gastronomischen Betriebe die Möglichkeit hätten, ihre Betriebe hin zur Straße zu öffnen, wie es heute teilweise ungeregelt schon der Fall ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2023OFOF 732/6Haushalt 2023 Schwanheim: Planungskosten für neu zu konzeptionierende Alt-SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. April 2023Sie sind hier
    EAEA 44Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungskosten für neu zu konzeptionierende Alt-Schwanheim
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2023 139 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 73
Abgelehnt
Die Vorlage EA 44 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

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