Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des Medienetats
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 15.01.2010, EA 44 entstanden aus Vorlage: OF 953/5 vom 04.01.2010
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des Medienetats Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt, um einen allgemein akzeptierten Mindeststandard an Öffnungszeiten gewährleisten zu können. Als ausreichenden Mindeststandard sieht der Ortsbeirat 5 mindestens drei Tage in der Woche an. Außerdem sollte die Öffnung insbesondere in den Ferienzeiten garantiert werden. Für ausreichende Personalkapazität ist zu sorgen.
Begründung: Die Stadtteilbücherei erfüllt eine wichtige Informations- und Bildungsfunktion für die Bevölkerung, besonders für Kinder und Jugendliche. Die Reduzierung der Öffnungszeiten auf gerade mal zwei Wochentage und die zusätzliche Schließung während der Ferienzeiten haben kaum noch etwas mit einem vernünftigen Angebot zu tun. Hier geht der dringende Appell an die Verantwortlichen, zu vernünftigem Service zurückzukehren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Januar 2010OFOF 953/5Produktbereich: 20 BildungProduktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des MedienetatsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Januar 2010Sie sind hierEAEA 44Produktbereich: 20 BildungProduktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des MedienetatsEtatanregung
- 14. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 655Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des MedienetatsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.07 Angebote der Stadtbücherei
Ausgaben 2025: 24 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 41 2