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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des Medienetats

Vorlagentyp: EA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 44 entstanden aus Vorlage: OF 953/5 vom 04.01.2010

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des Medienetats Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt, um einen allgemein akzeptierten Mindeststandard an Öffnungszeiten gewährleisten zu können. Als ausreichenden Mindeststandard sieht der Ortsbeirat 5 mindestens drei Tage in der Woche an. Außerdem sollte die Öffnung insbesondere in den Ferienzeiten garantiert werden. Für ausreichende Personalkapazität ist zu sorgen.

Begründung: Die Stadtteilbücherei erfüllt eine wichtige Informations- und Bildungsfunktion für die Bevölkerung, besonders für Kinder und Jugendliche. Die Reduzierung der Öffnungszeiten auf gerade mal zwei Wochentage und die zusätzliche Schließung während der Ferienzeiten haben kaum noch etwas mit einem vernünftigen Angebot zu tun. Hier geht der dringende Appell an die Verantwortlichen, zu vernünftigem Service zurückzukehren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2010OFOF 953/5Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des MedienetatsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 44Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des Medienetats
    Etatanregung
  3. 14. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 655Stadtteilbücherei Niederrad: Attraktive Öffnungszeiten durch Erhöhung des MedienetatsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.07 Angebote der Stadtbücherei

Ausgaben 2025: 24 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 43 · 08.02.2010
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage EA 44 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 70
Erledigt
Die Vorlage EA 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 41 2

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