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Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Marode Sportanlage im Ostpark

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Laut Auskunft des Magistrats vom 04.09.2007 (ST 1430) steht die Wiederherstellung der alten, früher von Schulen genutzten Sportanlage im Ostpark in keinem Verhältnis zu einem möglichen Nutzen und wird vom Magistrat deshalb abgelehnt. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, diesen brachgefallenen Teil des Ostparks neu zu begrünen, um ihn auch wieder öffentlich nutzen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2008, ST 810 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 52 2

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2007, EA 44

entstanden aus Vorlage: OF 273/4 vom 12.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Marode Sportanlage im Ostpark

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Begrünung der nicht mehr genutzten öffentlichen Sportanlage im Ostpark (Spielfeldfläche, Weitsprunganlage, Aschenbahn) werden ausreichende Mittel (evtl. 100.000 Euro) mit dem Ziel zur Verfügung gestellt, diesen Teil des Ostparks wieder der allgemeinen Nutzung zugänglich zu machen.

Begründung:

Laut Auskunft des Magistrats vom 04.09.2007 (ST 1430) steht die Wiederherstellung der alten, früher von Schulen genutzten Sportanlage im Ostpark in keinem Verhältnis zu einem möglichen Nutzen und wird vom Magistrat deshalb abgelehnt. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, diesen brachgefallenen Teil des Ostparks neu zu begrünen, um ihn auch wieder öffentlich nutzen zu können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2007OFOF 273/4Haushalt 2008 Marode Sportanlage im OstparkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2007Sie sind hier
    EAEA 44Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Marode Sportanlage im Ostpark
    Etatanregung
  3. 19. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 810Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Marode Sportanlage im OstparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage EA 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFFAG
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 52 2

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