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Produkthaushalt 2005/2006 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Kinder- und Jugendarbeit in Rödelheim-West erhalten!

Vorlagentyp: EA
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Das einzige Angebot der Kinder- und Jugendarbeit in Rödelheim-West, das Projekt RaUm der ev. Cyriakusgemeinde, kann aufgrund der bekannten finanziellen Situation sein unverzichtbares Angebot für Kinder und Jugendliche nicht mehr aufrechterhalten. So ist ungewiss, wie die zweite Personalstelle zukünftig noch erhalten werden kann. Der Ortsbeirat 7 hat sich mehrfach (u. a. in der OA 1066) für den Erhalt und den Ausbau der von allen Seiten anerkannten und geschätzten Einrichtung ausgesprochen. Es ist auch seitens der Stadt unbestritten, dass im Einzugsbereich des Projektes RaUm, Zentmarkweg und Wolf-Heidenheim-Straße, die soziale Problemlage sehr hoch ist (vergl. Teil V des Frankfurter Sozialberichtes - auch B 570 vom 27.05.02). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2005, ST 264 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.11.2004, TO I, TOP 2 Beschluss: Der Vorlage EA 44 wird mit dem Hinweis zugestimmt, dass es sich um die Kompensation von wegfallenden Landesmittel handelt, und dass die Mittel zusätzlich in den Etat des Jugend- und Sozialamtes eingestellt werden sollen. 36. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 07.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Inhalt

Etatanregung vom 02.11.2004, EA 44

entstanden aus Vorlage: OF 614/7 vom 02.11.2004

Betreff:

Produkthaushalt 2005/2006 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Kinder- und Jugendarbeit in Rödelheim-West erhalten!

Vorgang:

OA 1066 OBR 7, B 570/02

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Projekt RaUm der evangelischen Cyriakusgemeinde in Frankfurt-Rödelheim erhält für den Erhalt seiner Angebote zusätzliche Finanzmittel in Höhe von mindestens 10.000,- € jährlich aus dem Sozialetat der Stadt Frankfurt am Main. Die Einrichtung erhielt bisher 31.012,- € aus dem Sozialetat der Stadt Frankfurt. Landeszuschüsse in Höhe von 13.000,- € wurden 2004 ersatzlos gestrichen.

Begründung:

Das einzige Angebot der Kinder- und Jugendarbeit in Rödelheim-West, das Projekt RaUm der ev. Cyriakusgemeinde, kann aufgrund der bekannten finanziellen Situation sein unverzichtbares Angebot für Kinder und Jugendliche nicht mehr aufrechterhalten. So ist ungewiss, wie die zweite Personalstelle zukünftig noch erhalten werden kann.

Der Ortsbeirat 7 hat sich mehrfach (u. a. in der OA 1066) für den Erhalt und den Ausbau der von allen Seiten anerkannten und geschätzten Einrichtung ausgesprochen. Es ist auch seitens der Stadt unbestritten, dass im Einzugsbereich des Projektes RaUm, Zentmarkweg und Wolf-Heidenheim-Straße, die soziale Problemlage sehr hoch ist (vergl. Teil V des Frankfurter Sozialberichtes - auch B 570 vom 27.05.02).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2004OFOF 602/7Haushalt 2005/2006 Produkthaushalt 2005/2006 Produktnr. : n.n. Die Kinder-und Jugendarbeit in Rödelheim-West erhalten!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. November 2004OFOF 614/7Produkthaushalt 2005/2006 Band 1 Produktbereich 18 Soziales Produktgruppe 18.1. Produktnr. : 01-51T4-5112-00 Die Kinder- und Jugendarbeit in Rödelheim-West erhalten!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. November 2004Sie sind hier
    EAEA 44Produkthaushalt 2005/2006 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Kinder- und Jugendarbeit in Rödelheim-West erhalten!
    Etatanregung
  4. 9. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 264Die Kinder- und Jugendarbeit in Rödelheim-West erhalten!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18 Soziales

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 32 · 30.11.2004
TO I, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage EA 44 wird mit dem Hinweis zugestimmt, dass es sich um die Kompensation von wegfallenden Landesmittel handelt, und dass die Mittel zusätzlich in den Etat des Jugend- und Sozialamtes eingestellt werden sollen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage EA 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

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