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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Investitionen in die Zukunft: Offene Kinder- und Jugendarbeit sicherstellen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren17 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, zusätzliche Mittel in Höhe von 26.000.000 Euro für die Offene Kinder- und Jugendarbeit im Haushalt 2026 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um den steigenden Bedarfen und den Herausforderungen in der Kinder- und Jugendhilfe gerecht zu werden.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Es werden 26.000.000 Euro an zusätzlichen Mitteln für die Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Haushalt 2026 eingestellt.

Begründung

Die finanzielle Situation der Kinder- und Jugendhilfe hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verschärft. Gründe hierfür sind die gestiegenen Bedarfe, die Tarifsteigerungen und die Inflation. Gleichzeitig wurde die Höhe der städtischen Zuschüsse nicht angepasst. Aus diesem Grund hat der Jugendhilfeausschuss am 29. Januar dieses Jahres einen "Appell zur Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe" in Frankfurt verabschiedet, der den Magistrat und die Stadtverordneten auffordert, einen nachhaltigen Paradigmenwechsel in der Kinder- und Jugendhilfe einzuleiten und die Haushaltsmittel im Bereich der präventiven Kinder- und Jugendhilfe ab dem Jahr 2024 um zusätzliche 26.000.000 Euro dauerhaft zu erhöhen. Nur so ist es möglich, den fachlichen Standard zu halten und den unverzichtbaren Beitrag, den die Einrichtungen seit Jahrzehnten zur sinnvollen Freizeitgestaltung, Demokratiebildung und gesellschaftlichen sowie kulturellen Teilhabe für Kinder und Jugendliche leisten, zu erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2025OFOF 1379/6Haushalt 2026 Investitionen in die Zukunft: Offene Kinder- und Jugendarbeit sicherstellenOrtsbeiratsantrag · Linke
  2. 25. November 2025Sie sind hier
    EAEA 43Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Investitionen in die Zukunft: Offene Kinder- und Jugendarbeit sicherstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf17 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 104
Abgelehnt
Die Vorlage EA 43 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF unf FRAKTION (= Annahme)

OBR 8
Sitzung 44 · 19.02.2026
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und SPD

OBR 9
Sitzung 45 · 19.02.2026
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 45 · 20.02.2026
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 46 · 23.02.2026
TO I, TOP 44
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage EA 43 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 11
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE. und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 62
Beraten
Die Vorlage EA 43 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und CDU gegen SPD, FDP, Linke und fraktionslos (= Kenntnis)

OBR 4
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO II, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage EA 43 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
VoltÖkoLinX-ARLFraktionslos
Enthaltung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FDP gegen Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Annahme); GRÜNE und SPD (= Enthaltung)

OBR 7
Sitzung 44 · 24.02.2026
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage EA 43 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUBFF
Ablehnung:
Farbechte/linkeFraktionslos
Enthaltung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und BFF gegen farbechte/Linke und fraktionslos (= Annahme); SPD und FDP (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen AfD (= Ablehnung)

OBR 13
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und GRÜNE

OBR 16
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage EA 43 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBELinkeSPDFDP
Ablehnung:
CDUBFF
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, Linke, SPD und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 45 · 26.02.2026
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage EA 43 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 43 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
BFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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