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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6600 - Bundes- und Landesstraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Einrichtung eines…

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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6600 - Bundes- und Landesstraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Einrichtung eines Zentralparkplatzes auf dem Oberurseler Weg

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 43 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.11.1993, OF 167 /8

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6600 - Bundes- und Landesstraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Einrichtung eines Zentralparkplatzes auf dem Oberurseler Weg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in zeitlichem Zusammenhang mit der Eröffnung der Ortsumfahrung Niederursel die L 3004 (alt) zwischen Spielsgasse und der Liegenschaft Oberurseler Weg 19 als Hauptparkplatz für den Stadtteil Niederursel durch Markierung und Beschilderung einzurichten (gegebenenfalls unter Einbeziehung der beiden Bürgersteige). Eine Zu- und Abfahrtsmöglichkeit zur Liegenschaft Oberurseler Weg ist freizuhalten. In oben angeführter Haushaltsstelle sind hierfür in angemessener Höhe Mittel einzustellen. Sollte nach Eröffnung der Ortsumfahrung Niederursel das Straßenstück zwischen Niederursel und Gemarkungsgrenze zur Gemeindestraße umgewidmet werden, sind die Mittel beim Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle 5112 wie oben einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 1993OFOF 167/8Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6600 - Bundes- und Landesstraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Einrichtung eines Zentralparkplatzes auf dem Oberurseler WegOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 43Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6600 - Bundes- und Landesstraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Einrichtung eines Zentralparkplatzes auf dem Oberurseler Weg
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 42
Erledigt
Die Vorlage EA 43 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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