EP 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Karl-Benz-Straße
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Starkenburger Straße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.11.2026.
- Wiederherstellung der Fahrradpiktogramme und der Markierungen von Fahrradstreifen06.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Installation von stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzer) an der Starkenburger Straße und an der Dieburger Straße05.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Aufnahme in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Personen – Doris Fitschen30.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Starkenburger Straße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 04.03.1996, EA 42 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.02.1996, OF 375 /11
Betreff: EP 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Karl-Benz-Straße Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 1996 sind ausreichende Mittel für die Grunderneuerung oben genannter Straße einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 24.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Februar 1996OFOF 375/11EP 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300 HSt neu Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Karl-Benz-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. März 1996Sie sind hierEAEA 42EP 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Karl-Benz-StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)