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EP 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Karl-Benz-Straße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 04.03.1996, EA 42 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.02.1996, OF 375 /11

Betreff: EP 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Karl-Benz-Straße Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 1996 sind ausreichende Mittel für die Grunderneuerung oben genannter Straße einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 24.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Februar 1996OFOF 375/11EP 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300 HSt neu Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Karl-Benz-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. März 1996Sie sind hier
    EAEA 42EP 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Karl-Benz-Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 34
Erledigt
Die Vorlage EA 42 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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